Einträge von Mathias Janko

Liste Pilz/Holzinger: Sold für Grundwehrdiener muss auf Höhe von Mindestsicherung angehoben werden

31. Juli 2018in /von

Die Abgeordnete der Liste Pilz Daniela Holzinger hat mittels eines Antrags die Angleichung der Dauer von Wehr- und Zivildienst und die Anhebung der Grundvergütung für Grundwehrdiener und Zivildiener zumindest auf die Höhe der Mindestsicherung beantragt. Holzinger bietet Minister Kunasek Unterstützung an „Die Leistungen von Rekruten und Zivildienern müssen endlich entsprechend gewürdigt werden. Das ist ein […]

Stern: Österreich in Verhütungsfragen Schlusslicht in EU

31. Juli 2018in /von

Die Erhebung des Wiener Gynmed Ambulatorium ergab, dass in Österreich überproportional viele Migrantinnen Schwangerschaftsabbrüche tätigen. Diese sind zweieinhalbmal gefährdeter, ungewollt schwanger zu werden. „Dass die Frauen überwiegend aus christlichen oder muslimischen Ländern mit einem konservativen Frauen- und Familienbild kommen und oftmals in prekären finanziellen Verhältnissen leben, überrascht nicht“, meint die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria […]

Zinggl zu Belvedere-Stöckl: Das Sommerloch wird zubetoniert

31. Juli 2018in /von

Für eines der umstrittensten Gastroprojekte Wiens – das „Stöckl im Park“ – liegt nun die Betriebsanlagengenehmigung vor. Damit kann im historischen Herzen Wiens, mitten im Schwarzenbergpark und nur unweit des Belvederes, ein Biergarten für fast 1000 Gäste in Betrieb genommen werden, der sieben Tage in der Woche von 8 bis 24 Uhr geöffnet haben soll. […]

Rossmann fordert zum Welterschöpfungstag radikalen Kurswechsel in der Ressourcenpolitik

31. Juli 2018in /von

Dieses Jahr fällt der Welterschöpfungstag auf den ersten August. An diesem Tag hat die Menschheit 2018 bereits jene Menge an natürlichen Ressourcen verbraucht, welche die Erde in einem Jahr reproduzieren kann. Bruno Rossmann, Klubobmann und Wirtschaftssprecher der Liste Pilz, fasst es in einfache Worte: „Die Menschheit lebt über ihre Verhältnisse.“ Weiters warnt er davor, es […]

Holzinger/ Liste Pilz: Sozialministerin Hartinger-Klein im „Sozial-Dschungelcamp“

30. Juli 2018in /von

„Die Phantasien von Schwarz/Blau rund um die Kürzung der Mindestsicherung treiben seltsame Blüten. Während die Schuldnerberatung aufzeigt, wie viel man in Österreich mindestens zum Leben braucht, damit eine bescheidene gesellschaftliche Teilhabe gesichert sein kann (aktuell rund 1416 Euro inklusive Mietkosten), wirft Sozialministerin Hartinger-Klein in den letzten Tagen mit Phantasiezahlen um sich“, kommentiert Daniela Holzinger, Sozialsprecherin […]

Liste Pilz/Zinggl: Kurz muss gegen EU-Zerstörungskurs von Salvini vorgehen

30. Juli 2018in /von

Es ist die Aufgabe eines Ratsvorsitzlandes, die Geschlossenheit innerhalb der EU zu fördern. Dies trifft insbesondere auf die Brexit-Verhandlungen zu, die sich nun in einer entscheidenden Phase befinden. Durch seine in den vergangenen Tagen getätigten Aussagen droht der italienische Vizepremier Matteo Salvini diese Einigkeit zu zerstören. „Es ist unglaublich, dass Salvini die Verhandlungsposition der EU […]

Regierungsanschlag auf das feministische Magazin „an.schläge“

30. Juli 2018in /von

Erst kürzlich feierten wir 35 Jahre „an.schläge“, nun droht dem feministischen Magazin das Aus. Das Streichen der Teilsubvention reiht sich in den schwarzblauen Kahlschlag der vergangenen Wochen ein und ist insofern besorgniserregend, als dass „an.schläge“ der wichtigste Thinktank frauenrechtlicher Themen ist. Frauenministerin streicht unbequemen Thinktank   „Dem Magazin ist es gelungen, jahrzehntelang hochkarätige Beiträge zu […]

Zinggl/Liste Pilz: Ministerien halten offenbar wenig von Rechnungshof-Empfehlungen

27. Juli 2018in /von

Eine Follow-up-Überprüfung des Rechnungshofs befasst sich mit der Umsetzung von Empfehlungen im Bereich der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und zeigt die Untätigkeit der Ministerien auf. „Auch wenn das Vergaberecht vieles komplizierter macht, ist es dennoch ein wichtiges Instrument um Freunderlwirtschaft und Korruption vorzubeugen. Es sollte gewährleisten, dass mehrere Angebote verglichen werden und das für den […]

Stern zu Equal Pension Day: Bogner Strauß steckt den Kopf in den Sand

27. Juli 2018in /von

„Dass Frauen nach einem arbeitsreichen Leben bis zu 43 Prozent weniger Pension als Männer bekommen, ist eine skandalöse Ungerechtigkeit. Die Verhinderung von Frauenarmut im Alter sollte daher oberste Priorität der Politik sein“, meint die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern. „Ich habe es satt jedes Jahr wieder auf die Umstände aufmerksam zu machen, die zu […]

Rossmann: Vorgehen von Reformminister Moser ist zum Scheitern verurteilt

24. Juli 2018in /von

„Eine Reform der verlotterten, föderalen Strukturen in Österreich ist überfällig. Alle Anläufe der letzten Jahrzehnte, vom Perchtoldsdorfer Pakt bis zum Österreich-Konvent, scheiterten am Besitzstanddenken und an den wechselseitigen Blockaden zwischen Bund und Länder“, meint der Klubobmann der Liste Pilz, Bruno Rossmann. Vor diesem Hintergrund begrüßt er den neuerlichen Anlauf für eine Föderalismusreform: „Die Entflechtung von […]