Medikamente auf Basis von THC aus Cannabis sind sauteuer. Was am Schwarzmarkt vielleicht 15 Euro kostet, kostet als Medikament rund 180 Euro. “Diese Preise entstehen, weil nur wenige Firmen ein Oligopol bilden. Hintergrund ist die inzwischen absurde Verbotspolitik gegenüber Cannabis, ausgezeichnet als Arzneimittelpflanze des Jahres 2018”, sagt Peter Kolba, Klubobmann und Gesundheitssprecher der Liste Pilz. […]
Kickls Meinungsänderung zum Überwachungspaket ist für ihn und FPÖ bezeichnend. „Die Regierung verweigert ein öffentliches Expertenhearing zum Überwachungspaket und verschleiert damit die bedenklichen Konsequenzen, die es haben wird: Damit der vorgesehene Bundestrojaner funktionieren kann, müssen bekannte Sicherheitslücken offengelassen, die Schaffung von neuen Sicherheitslücken bewusst unterstützt und weiterer Cyberkriminalität Tür und Tor geöffnet werden. Um das […]
Die Hürde für Volksbegehren, um im Nationalrat behandelt zu werden, liegt bei 100.000 UnterzeichnerInnen. Beide Volksbegehren haben bereits in der Einleitungsphase diese Hürde locker genommen. Nun werden vom Innenminister die Eintragungswochen für die Begehren festgelegt werden. Das „Don’t Smoke“-Volksbegehren erreichte fast 600.000 Unterstützer-Unterschriften. Das Frauenvolksbegehren liegt bei rund 250.000 Unterstützer-Unterschriften. Beide Volksbegehren haben gute Chancen, […]
„Religion ist Privatsache und hat damit für mich im öffentlichen Raum nichts verloren“, sagt die Familiensprecherin der Liste Pilz, Daniela Holzinger. Aus diesem Zugang heraus ist auch klar, dass speziell die Jüngsten und insbesondere minderjährigen Mädchen im Kindergarten und in der Volksschule vor jeglicher religiöser Bevormundung, wie sie etwa durch den Kopftuchzwang passiert, geschützt werden […]
Schmerzpatienten erwarten sich rasche Lösung Die Liste Pilz hat in einem Entschließungsantrag im Nationalrat die rasche Liberalisierung von Cannabis in der Medizin gefordert. Alle Parteien sehen die Notwendigkeit zum Teil ein, es wird aber versucht das Thema möglichst auf 2020 zu verschieben. Wie der Standard gestern berichtet hat, kommen die erfolgversprechendsten Aussagen von der FPÖ-Gesundheitssprecherin Belakowitsch: […]
„Wie bereits dem Entwurf zu entnehmen ist, handelt es sich bei der groß angekündigten Klima- und Energiestrategie um eine ausgeschmückte Version der Kapiteln ‚Umwelt‘ und ‚Energie‘ des Regierungsprogramms. Da wie dort fehlt sowohl ein konkreter Zeitplan, als auch ein Budget“, kritisiert die Energie- und Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann. „Es ist offenkundig, dass hier […]
„Das ‚Körberlgeld‘ für den Bundeskanzler ist nicht nur eine Budgettrickserei der übelsten Art, sondern schlicht und ergreifend eine Sauerei“, sagt der Budgetsprecher der Liste Pilz, Bruno Rossmann. Liste Pilz: Kanzler muss umgehend Details offenlegen Vorgänge dieser Art widersprechen den altbewährten Grundsätzen der Budgetwahrheit und dem in der Bundesverfassung verankerten Transparenzgebot. Die Regierung gibt vor im […]
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat den Bau der umstrittenen 3. Piste am Flughafen Wien genehmigt. Dabei hat das BVwG den Bau der 3. Piste vor rund einem Jahr noch untersagt. Gründe waren der steigende CO2-Ausstoß und der Bodenverbrauch durch Versiegelung. Die Probleme sind heute noch dieselben, nur das Urteil ist ein völlig anderes. „Dieses Urteil spielt […]
Jährlich werden alleine in Österreich über 10 Millionen männliche Küken direkt nach der Geburt vergast oder geschreddert – alle 3,5 Sekunden stirbt demnach eines in der industriellen Produktion. Die grausame Praxis bei den sogenannten „Eintagsküken“ ist ein Resultat der Profitgier der Produzenten – nur weil sie nicht genügend Geld einbringen, haben sie nach ihrer Ansicht […]
Die Sicherheit zu haben, dass man sich nach einem arbeitsreichen Leben ein Altern in Würde leisten kann, ist ein dringender Wunsch vieler Menschen. Dabei wollen viele in den eigenen vier Wänden alt werden und müssen dafür mobile Pflegedienste und oft auch eine 24-Stunden-Betreuung zukaufen. Wenn die Pflegeintensität steigt, bleibt vielfach nur der Weg in ein […]