Einträge von Mathias Janko

Grausames Töten von männlichen Küken endlich verbieten!

Jährlich werden alleine in Österreich über 10 Millionen männliche Küken direkt nach der Geburt vergast oder geschreddert – alle 3,5 Sekunden stirbt demnach eines in der industriellen Produktion. Die grausame Praxis bei den sogenannten „Eintagsküken“ ist ein Resultat der Profitgier der Produzenten – nur weil sie nicht genügend Geld einbringen, haben sie nach ihrer Ansicht […]

Mehr Geld für Pflege nötig für ein Altern in Würde

Die Sicherheit zu haben, dass man sich nach einem arbeitsreichen Leben ein Altern in Würde leisten kann, ist ein dringender Wunsch vieler Menschen. Dabei wollen viele in den eigenen vier Wänden alt werden und müssen dafür mobile Pflegedienste und oft auch eine 24-Stunden-Betreuung zukaufen. Wenn die Pflegeintensität steigt, bleibt vielfach nur der Weg in ein […]

Der Rotstift hat im Bildungsbudget nichts verloren

„In einem Land wie Österreich, wo nach wie vor Bildung vererbt wird, ist es umso wichtiger, Kindern, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, die gleiche Chance auf qualitativ hochwertige Bildung zu geben. Ganztagsschulen können einen wesentlichen Beitrag dazu leisten“, meint die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. „Die geplanten Einsparungen von Minister Faßmann beim Ausbau der […]

Lösung für Verbrauchergerichtsstand bei Sammelklagen erst für 2022 angekündigt

Max Schrems hat vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor wenigen Wochen beschieden bekommen, dass seine Sammelklage gegen Facebook nach österreichischem Recht (Abtretung der Ansprüche und Klagshäufung) unzulässig ist; die Abtretung der Ansprüche lässt dem Kläger die Möglichkeit verlieren, in Österreich zu klagen (Verbrauchergerichtsstand). Die Liste Pilz hat im Lichte des Urteils diesen Missstand der EU-Kommissarin für […]

Bißmann kritisiert Minister Hofer: Mit 140 rasen wir schneller in den Klimakollaps

„Mit Tempo 140 rasen wir noch schneller in den Klimakollaps“, kritisiert die Verkehrssprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann, die Pläne von Verkehrsminister Hofer, noch heuer eine Teststrecke auf der Westautobahn mit Tempo 140 einrichten zu wollen. „Österreich braucht kein schnelleres Tempo auf den Autobahnen. Das würde nicht nur das Klima, sondern auch die Luft und […]

Kolba: U-Ausschüsse – Schwarz-Blau will keine Aufklärung

In den letzten Wochen wurden zwei Themen für Untersuchungsausschüsse akut: Fortsetzung Eurofighter-U-Ausschuss Einsetzung BVT-U-Ausschuss   Die NEOS stellten einen Antrag für einen „Mehrheitsausschuss“ bei Eurofighter. Das bedeutet, dass der U-Ausschuss von der Mehrheit eingesetzt und dominiert wird. Daher wollte die Liste Pilz lieber zuerst – als „Minderheitsausschuss“ – BVT untersuchen und erst danach – wieder […]

Liste Pilz fordert Ende der parteipolitisch motivierten Postenbesetzungen

Im heutigen Plenum des Nationalrates wird ein Antrag des Justiz- und Verfassungssprechers der Liste Pilz, Alfred Noll, behandelt. Mit diesem Antrag soll das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz und das Strafgesetzbuch geändert werden, um parteipolitisch motivierte Postenbesetzungen zu verhindern. „Die politische Besetzung der vakanten Positionen im Verfassungsgerichtshof wird inzwischen von allen Medien kolportiert. Jeder weiß, dass alle staatsnahen Positionen […]

Verankerung von sozialer Gerechtigkeit als Staatszielbestimmung

Der Wirtschafts- und Bremsfetischismus der Bundesregierung ist nur ein Vorwand, um Sozialleistungen zu kürzen. Im gestrigen Plenum des Nationalrates hat die Sozialsprecherin der Liste Pilz, Daniela Holzinger, einen Antrag auf „Verankerung sozialer Gerechtigkeit als Staatszielbestimmung“ eingebracht. „Mit dem Dogma der ‚Schuldenbremse‘, dass die Regierung derzeit fährt, beschränkt sie den Handlungsspielraum des Parlaments, ohne aus heutiger […]

Regierung versteckt Machtzuwachs durch Generalsekretäre im Budgetbegleitgesetz

Die Budgetbegleitgesetze sind immer der Ort, wo unpopuläre Regelungen versteckt werden und – abgelenkt vom Blick auf das Budget – übersehen werden. Im konkreten Fall will sich die Regierung bei der Bestellung ihrer Aufpasser in den Ministerien – der Generalsekretäre – von einer öffentlichen Ausschreibung dieser Positionen freizeichnen. Günstlinge sollen freihändig eingestellt werden können. „Es […]

Reduziertes Kulturbudget auf Kosten der Leistungsträger in der Kunst

Das sowohl nominal um 3,6 Prozent als auch real um 6,6 Prozent reduzierte Kulturbudget führt zu Problemen aller Institutionen besonders aber der ohnehin schon knapp budgetierten. „Die laufenden Kosten an Mieten und Infrastruktur steigen ständig. Eine budgetäre Anpassung wäre dringend notwendig gewesen“, meint der Kultursprecher der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl. „Die Ignoranz der Angleichungen an […]