Einträge von Mathias Janko

Menschenkette wichtiges Zeichen gegen schwarzblaue Frauen- und Familienpolitik

26. Mai 2018in /von

Die Menschenkette für Frauenrechte, die heute in Wien von der Plattform 20000frauen organisiert wird, ist ein wichtiges Zeichen gegen die schwarzblaue Frauen- und Familienpolitik, deren Zielsetzungen die Lebensbedingungen von 52% der Bevölkerung verschlechtern: Regierungspolitik führt zur Verschlechterung der Lebensbedingungen von Frauen „Wir wehren uns gegen einen Familienbonus, der überwiegend auf männliche Konten überwiesen wird, die […]

Stern zu Drogenrazzia in Welser Jugendheim: „Ironie am Rücken der Kinder“

25. Mai 2018in /von

Am Mittwoch fand mit Großaufgebot der Polizei die Durchsuchung einer Welser Jugendhilfeeinrichtung statt. Als Grund wurde der Verdacht auf Drogenmissbrauch genannt, von dem die Betreuenden angeblich wussten, und das Fehlen schulpflichtiger Jugendlicher in der Schule. Liste Pilz fordert Qualitätssicherung in der Fremdbetreuung „Leider muss ich aus der Recherche der Liste Pilz zu Kindesabnahmen bestätigen, dass […]

Stern: Bundesheer streicht sichtbare Gleichberechtigung

25. Mai 2018in , /von

Dass Herr Verteidigungsminister Kunasek gedenkt, das Binnen-I beim Bundesheer zu streichen, ist ein weiterer Beleg für den frauenrechtlichen Rückschritt unter Schwarz-Blau. „Die Begründung, feministische Sprachvorgaben würden die Muttersprache zerstören, zeigt, welch Geistes Kind der Verteidigungsminister ist und dass er sich mit dem Thema offenbar nicht auseinandersetzte, bevor die Entscheidung fiel“, zeigt sich die Frauenrechtssprecherin der […]

Vermisste Heimkinder – ein Skandal bricht auf

24. Mai 2018in /von

In Österreich gelten derzeit – laut Ö1-Mittagsjournal – 1.267 Menschen als vermisst, 75 Prozent davon sind Kinder und Jugendliche, die in Einrichtungen untergebracht sind – sogenannte Heimkinder. Das ist ein ebenso ungeheuerlicher wie eindeutiger Umstand und zeigt den akuten Reformbedarf bei Kindesabnahmen, auch in Bezug auf die pädagogische Qualität der Kinderheime und Wohngemeinschaften, die wohl […]

Holzinger fordert Verschlechterungsverbot bei Reform von Sozialversicherung

24. Mai 2018in /von

Daniela Holzinger, Sozialsprecherin der Liste Pilz, sieht eine Notwendigkeit bei der Reform der Sozialversicherung durchaus gegeben: „Ich begrüße grundsätzlich eine Reform bei den Sozialversicherungen und die Zusammenlegung der 21 Krankenkassen. Diese Reform darf aber nicht machtpolitisch motiviert sein und zu Lasten der Versicherten gehen. Das Sparen im System erachte ich als absolut notwendig, um dem […]

Kolba: Streit um Rücktritt bei Lebensversicherungen landet beim EuGH

24. Mai 2018in , /von

Das Landesgericht Salzburg hat in einem Gerichtsverfahren zwei offene Rechtsfragen an den EuGH vorgelegt: Das Gericht will klären, ob es auch eine „falsche Beratung“ ist, wenn die Versicherung bei der Belehrung Formvorschriften verletzt. Weiters ob man von einem Lebensversicherungsvertrag zurücktreten kann, wenn man bereits zuvor die Versicherung gekündigt hat. Entscheidung unbedingt abwarten, bevor man über […]

Wir fordern eine Volksabstimmung über CETA

23. Mai 2018in /von

Das Handelsabkommen CETA zwischen Kanada und der Europäischen Union trat am 21. September 2017 vorläufig in Kraft, da es noch in vielen EU-Mitgliedsstaaten (darunter auch Österreich) ratifiziert werden muss. Ein einziges Nein zu CETA in nur einem Mitgliedsstaat könnte das gesamte Abkommen jederzeit zu Fall bringen. CETA wurde als sogenanntes „gemischtes Abkommen“ eingestuft. Das heißt, […]

Noll zu Gridling: Kickl ist seiner Aufgabe als Innenminister nicht gewachsen

22. Mai 2018in /von

Liste Pilz: Kickls Rolle wird in U-Ausschuss zu klären sein „Nach der Aufhebung der Suspendierung von BVT-Chef Peter Gridling durch das Bundesverwaltungsgericht zeigt sich, was wir schon am Anfang der BVT-Affäre gesagt haben: Kickl ist nicht fähig, seine Aufgabe als Innenminister rechtskonform zu erledigen“, meint der Justiz- und Verfassungssprecher der Liste Pilz, Alfred Noll, und […]

Liste Pilz fordert Live-Stream bei der Enquete zur Klima- und Energie

22. Mai 2018in /von

Als „Riesenskandal“ hat Martha Bißmann, Energie- und Umweltsprecherin der Liste Pilz, einen Tag vor der Parlamentarischen Enquete zur Klima- und Energiestrategie den Umstand bezeichnet, dass diese nicht per Livestream übertragen wird. Gerade bei einem so wichtigen Thema solle dies aber möglich sein. Ohne die Öffentlichkeit bei dieser wichtigen Frage mit einzubeziehen, droht dieser Enquete dasselbe […]

Kolba: Mit Reform der Sozialversicherung drohen Leistungseinschränkungen

22. Mai 2018in /von

Die Regierung will durch die Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern bis 2023 eine Milliarde Euro einsparen. Laut Bundeskanzleramt sollen diese Einsparungen auch durch „Harmonisierungen“ der Leistungen erzielt werden. Das führt dazu, dass die Leistungen „großzügigerer“ Kassen auf das Niveau von „engherzigen“ Kassen gesenkt werden soll. Das bedeutet konkret Einschränkungen bei Kostenübernahmen für Behandlungen, Medikamente und Heilbehelfe. Blau-Schwarz […]