Warum es JETZT im Parlament braucht

©Foto: Wolfgang Bledl

JETZT Neuwahlen

Nachdem zack-zack-zack HC Strache zu seinen Proletenphantasien zum Ausverkauf der Republik geoutet wurde, ging vieles rasend schnell. Kurze Zeit später war Kurz Geschichte. Sebastian Kurz war in seiner Strategie zuerst gut unterwegs. Er wollte Strache durch Hofer ersetzen. Dann musste er auf Geheiß der ÖVP Niederösterreich den Kopf von Kickl fordern. So jedenfalls sehen das die politischen Insider. Von diesem Zeitpunkt an war ihm die Kontrolle entglitten.

Eine Idee hat ihre große Zeit

Alfred J. Noll hatte die Idee einen Misstrauensantrag gegen Kurz einzubringen. Peter Pilz kolportierte diese Idee sofort in seiner Pressekonferenz an die versammelte Presse. Damit war eine Dynamik entfachte, die alle Parlamentspartei zum Offenbarungseid zwang.

Die Dynamik war letztlich so groß, dass Kurz plötzlich der kürzest gediente Kanzler der Republik ist. Eine Frau steht nun als Bundeskanzlerin an der Spitze einer österreichischen Expertenregierung.

Ohne JETZT-Liste Pilz wäre die Ibiza-Affäre einen Einzelfall geblieben

Kurz und Türkisblau hätte das ganze vermutlich völlig unbeschadet ausgesessen. Erst der Misstrauensantrag hat das Gesetz des Handelns wieder auf den vom Volk gewählten Teil der Macht, das Parlament, zurück verschoben. Ex-Kanzler Kurz hat immer schon gewusst, warum er so hartnäckig am Parlament vorbei regiert hat.

Was lernen wir alle daraus?

Wer einen Peter Pilz, eine Daniela Holzinger-Vogtenhuber, eine Alma Zadić oder einen Alfred J. Noll und weitere kluge und strategisch denkende Menschen im Parlament sitzen haben will, derjenige muss auch in Zukunft JETZT-Liste Pilz wählen.

Kurz Ist verantwortlich  – Untersuchungsausschüsse müssen bleiben

Liste Jetzt stellt Misstrauensantrag gegen Kurz

Peter Pilz, Gründer der Liste Jetzt, hat es am Montag angekündigt. Im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrates wird einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eingebracht.

Pilz erhofft sich für sein Vorhaben die Stimmen von SPÖ, FPÖ und NEOS. Damit die laufenden U-Ausschüsse bis Anfang Juli fortgesetzt werden können, will Pilz den Neuwahl-Initiativantrag auf Juni verschieben.