„Ja wir treten zur Nationalratswahl an. Wir sind die einzige wirkliche Opposition und ohne uns im kommenden Parlament wird es spätestens in 5 Jahren eine rechte Verfassungsmehrheit geben.

Zum ersten Mal gibt es keine Kanzlerfrage. Die SPÖ kämpft um den 2. Platz – um nicht mehr. FPÖ, SPÖ, Neos, Grüne: Vier Parteien stehen als Beiwagerln bereit. Aber auch diese Weichen sind gestellt. NEOS und Grüne bereiten sich vor, in den Beiwagerln Platz zu nehmen.“ ( Peter Pilz auf der Pressekonferenz zu den zahlreich anwesenden Journalist*innen)

Eine spannende Mitgliederversammlung im Porgy & Bess

Am Samstag den 13. Juli trafen sich Delegierte und Aktivist*innen von JETZT – Liste Pilz im bekannten Wiener Jazzklub Porgy & Bess, um darüber zu entscheiden, ob es ein Antreten bei der Nationalratswahl geben wird.

Die Zeichen der letzten Tage waren für viele Beobachter zweifelhaft, da sich 4 Abgeordnete nicht zu einer neuen Kandidatur entscheiden konnten und Alma Zadic auf wenig elegante Weise zu den Grünen gewechselt war. Die Ausgangslage war somit wenig optimal.

Das Ergebnis nach langer und vielschichtiger Diskussion war dann aber eindeutig. Die Mitglieder haben sich mit großer Mehrheit für das Antreten entschieden und ohne Gegenstimmen wurde das vorgeschlagene Spitzenteam gewählt.

Das Spitzenteam

Somit wird ein Fünferteam aus drei erfahrenen Politiker*innen und zwei Quereinsteiger*innen JETZT – Liste Pilz anführen. Die ersten fünf Plätze der Bundesliste sind somit in folgender Reihenfolge besetzt:

1. Peter Pilz
2. Maria Stern
3. Daniela Holzinger-Vogtenhuber
4. Susanne Giendl
5. Martin Balluch

Susanne Giendl ist eine Verwaltungs- und Verfassungsexpertin, die seit 1996 als juristische Mitarbeiterin am Verwaltungsgerichtshof und darüber hinaus international tätig ist. Martin Balluch ist einer der prominentesten Tierschützer in Österreich. Beide legten sehr gute Gründe für ihr Antreten für JETZT – Liste Pilz dar und konnten somit die Stimmen der Delegierten ausnahmelos gewinnen.

Susanne Giendl und Martin Balluch im Kurz-Portait

Susanne Giendl

„Her main assets in the mission were her extensive knowledge of international human rights including gender and minority issues, but also general electoral and constitutional comparative aspects from many different countries, her ability to delve into the peculiarities of Afghan laws and realities very quickly as well as her excellent communicational and intercultural skills. Susanne is very resourceful and always amenable and friendly, even under great pressure, but absolutely unrelenting in the pursuit of her mission or project objectives. For all these reasons, it was also a real pleasure for me to work with Susanne. Therefore I can recommend her highly for any similar missions.“

Ihr großen Qualifikationen für die Mission waren ihre umfassende Kenntnis der internationalen Menschenrechte, einschließlich geschlechtsspezifischer und Minderheitenfragen, aber auch allgemeiner Aspekte der Wahl- und Verfassungsvergleiche aus vielen verschiedenen Ländern, ihre Fähigkeit, sich sehr schnell mit den Besonderheiten afghanischer Gesetze und Realitäten auseinanderzusetzen, und ihre exzellenten kommunikativen und interkulturellen Fähigkeiten. Susanne ist sehr einfallsreich und immer zugänglich und freundlich, auch unter großem Druck, aber absolut unnachgiebig bei der Verfolgung ihrer Mission oder ihrer Projektziele. Aus all diesen Gründen war es mir auch eine große Freude, mit Susanne zusammenzuarbeiten. Daher kann ich sie für ähnliche Missionen nur wärmstens empfehlen.

• Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien/Université II de Paris (Assas) und Harvard Law School (LL.M. 1991), Promotion 1994
• Seit 1997 Vielzahl an Tätigkeiten für OSZE/EU/UN:  Legal/Human Rights/Gender/Minorities Expert; Wahlbeobachterin in Europa, Asien, Afrika und Lateinamerika
• Seit 1996 juristische Mitarbeiterin am Österreichischen Verwaltungsgerichtshof
• 2005-2006 Leitung der Abteilung Flüchtlings- und Migrationsfragen der Caritas Österreich. Mitglied der Migrationskommission der Caritas Europa.
• Schwerpunkte: Rule of Law (Rechtsstaatlichkeit, Kontrolle und Transparenz), Wahlen und Demokratisierung; Menschenrechte, Asyl, Migration und Integration

Dr. Susanne Giendl ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Verwaltungsgerichtshof. Auf nationaler und internationaler Ebene war und ist sie außerdem unter anderem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, allgemeine Menschenrechte, Demokratisierung und Wahlen,  Frauen- und Minderheitenrechte, sowie Asyl- und Migrationsfragen tätig. So arbeitete sie uA für die Vereinten Nationen, die OSZE und die Europäische Kommission, aber auch bei der Caritas Österreich, der Volksanwaltschaft, im Völkerrechtsbüro des BMeiA (damals BMaA), sowie in Rechtsanwaltskanzleien in Wien und (nach einem LL.M.-Studium an der Harvard Law School 1990-1991) in Philadelphia.

Martin Balluch

„Ironically Balluch, a brilliant man with doctorates in both physics and philosophy, is one of the foremost spokesmen in the worldwide animal rights movement for pursuing the nonviolent, democratic road to reform.“ Peter Singer, Professor der Philosophie, Princeton University

„Martin Balluch, ein beeindruckender Mensch mit Doktortiteln in Physik und Philosophie, ist einer der führenden Köpfe der weltweiten Tierrechtsbewegung und tritt für einen gewaltfreien, demokratischen Weg der Veränderung ein.“ Peter Singer, Professor der Philosophie, Princeton University

Vita

• Geboren: 12. Oktober 1964; Studium der Physik, Astronomie, Mathematik an der Universität Wien;
• Promotionen: Doktor der Physik 1989/Heidelberg; Doktor der Philosophie 2005/Wien;
• Über 30 Jahre Umwelt- und Tierschutzaktivist
• Obmann des Vereins gegen Tierfabriken seit 2002
• Angeklagter im VGT-Prozess, 2. März 2011 – Mai 2012, finanzielle Zerstörung; rechtskräftiger Freispruch.
• Verleihung des internationalen Myschkin-Ethikpreises 2012, als Anerkennung für seine Einsatz im Tierschutz

Martin Balluch zu seiner Kandidatur:

„ …

Und nun erhielt ich die Chance von der Liste JETZT, als unabhängiger Kandidat für den Tierschutz zu kandidieren. Zunächst habe ich gezögert. Mein Platz bisher war in der NGO-Arbeit und ich bin für eine wunderschöne Tochter in Kinderbetreuungskarenz. Nach reiflicher Überlegung habe ich dennoch das Angebot angenommen. D.h. ich kandidiere auf einem Listenplatz (Bundesliste 5, NÖ Landesliste 1), der mich sicher ins Parlament bringt, wenn die Partei die 4 % Hürde überwindet. Ich bin aber nicht Mitglied der Partei, sondern ein unabhängiger Experte vor allem für Tierschutz, aber auch Umweltschutz, die Klimakrise und alle jene Bereiche der Politik, die die bürgerlichen Freiheiten bedrohen, wie Überwachung, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Verfolgung der Zivilgesellschaft durch repressive Strafgesetzparagraphen, wie jener der kriminellen Organisation. Und nicht zuletzt möchte ich dieses Engagement von dem im VGT, für den ich mich weiterhin einsetzen will, völlig trennen. D.h. insbesondere, dass ich natürlich keinerlei Ressourcen des VGT für Wahlwerbung verwenden kann.“

Weiterführende Links:

Martin Balluch erklärt seine Kandidatur für JETZT – Liste Pilz:
http://www.martinballuch.com/statement-zu-meiner-kandidatur-fuers-parlament/

Der von Martin Balluch gegründete Verein gegen Tierfabriken
https://vgt.at/

https://www.fischundfleisch.com/suche?q=balluch