In hunderttausenden Computern schlummern Probleme mit den Mikrochips von Intel und anderen. Ein Produktfehler (Sicherheitslücke) kann zu Datenlücken führen, das Update den Rechner verlangsamen. In den USA gibt es erste Sammelklagen gegen die Hersteller. Im Morgenjournal hat Mag. Hirmke (VKI) darauf hingewiesen, dass bei grenzüberschreitenden Massenschäden, die Sammelklage nach österreichischem Recht versagt und er hat […]
„Der Ansatz, auch Alleinerziehende im Rahmen des Familienbonus über eine Negativsteuer zu entlasten, ist ein begrüßenswerter Schritt in die richtige Richtung, der wohl auch aufgrund unserer Kritik beachtet wurde. Wir werden jedenfalls weiter genau prüfen, wie diese Umsetzung im Detail aussehen wird, aber ich lasse mich gerne von Taten überzeugen“, meint die Familiensprecherin der Liste […]
„Familien und Kindern unter die Arme greifen zu wollen, ist der richtige Ansatz und daher unterstützenswert. Der steuerliche Hebel, den die Regierung mit dem Familienbonus ansetzt, ist aber leider völlig falsch und sozial ungerecht. Eltern mit niedrigem Einkommen, darunter viele AlleinerzieherInnen, werden nicht davon profitieren können. Dort aber, wo hohe Einkommen vorhanden sind, lässt sich […]
Im Zuge der Regierungsklausur hat Justizminister Moser ein Deregulierungsgesetz angekündigt, mit dem er alle Gesetze, die vor dem 1.1.2000 kundgemacht wurden, aufheben will. Er wolle eine Rechtsbereinigung durchführen. „Hinter dieser populistischen Ankündigung kann sich ein Kahlschlag für Verbraucher-, Mieter- und Umweltschutz verbergen. Es ist nicht anzunehmen, dass Moser das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch aus 1811 oder […]
Am 3. Jänner wandte sich Neo-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein via Presseaussendungen an die Öffentlichkeit. Sowohl über den Kanal der freiheitlichen Partei, als auch über jenen des Sozialministeriums ließ sie verlautbaren, dass es „Hartz IV mit ihr nicht geben werde“. Konkret sei es ihr Ziel den Bezug des Arbeitslosengeldes in Zukunft unbefristet zu gestalten um den „Stempel […]
Die vor allem von der FPÖ und Innenminister Herbert Kickl forcierten Pläne für eine berittene Stadtpolizei in Wien werden von der Liste Pilz vehement abgelehnt. Dabei sind in der Bewertung über die Sinnhaftigkeit eines Einsatzes unterschiedliche Faktoren heranzuziehen und kritisch zu hinterfragen. Gesamtheitlich betrachtet ist ein Einsatz von Pferden für die Polizeiarbeit im großstädtischen Bereich […]
Während in Island ab 1.Jänner 2018 Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern illegal sind – was ein wichtiger Schritt in Richtung Chancengleichheit ist – strich die oberösterreichische Landesregierung mit Jahresbeginn gleich drei oberösterreichischen Vereinen ersatzlos alle Gelder. Oberösterreich muss Entschluss umgehend rückgängig machen „Die Vereine Maiz, Fiftitu und Arge SIE setzen sich seit Jahren für Frauen ein, […]
„Die Idee der geplanten Massenquartiere ist ein integrationspolitischer Super-GAU. Gerade für Schutzbedürftige, wie etwa Frauen und Kinder, aber auch für Menschen mit traumatischen Erfahrungen, ist eine Unterbringung in Massenunterkünften fatal“, sagt Alma Zadic, Menschenrechtssprecherin der Liste Pilz. „Die schwarz-blaue Regierung will mutwillig ein über weite Teile gut funktionierendes Konzept abschaffen. Zum Schaden von uns allen. […]
Im kommenden Jahr werde das strukturelle Defizit im Staatshaushalt 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmachen, verkündeten die Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache als Resultat ihres „Kassasturzes“ am Beginn der Koalitionsverhandlungen. „Sie reden eine Budgetlücke herbei, die mit der Realität nichts zu tun hat“, lautete damals die Kritik von Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Liste Pilz. […]
„Ich begrüße den isländischen Vorstoß, den Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen mit 1.1.2018 per Gesetz abzuschaffen. Dass Unternehmen, die mehr als 25 MitarbeiterInnen beschäftigen, in Zukunft dafür sorgen werden, dass Frauen und Männer in den gleichen Positionen das Gleiche verdienen und dafür bestraft werden können, wenn sie das nicht tun, zeigt, wie hartnäckig sich der […]