Einträge von Redaktion
Wir haben es geschafft!
Das Verlangen, das wir in den letzten Wochen gemeinsam mit der SPÖ erarbeitet haben, kann sich sehen lassen. Wir werden unser Ziel erreichen: Aufklärung über das schwarze Spinnennetz im BVT und den freiheitlichen Versuch, dort die Macht zu übernehmen. Wir wollen keinen schwarzen und keinen blauen Verfassungsschutz – nur einen Verfassungsschutz der Republik Österreich. Seit […]
Pressekonferenz: Rückschritt in schwarz-blauer Bildungspolitik muss gestoppt werden
Die ersten 100 Tage der schwarz-blauen Bildungspolitik sind geprägt von Ausgrenzung, Einsparung und Rückschritt. Integrationspolitik wird massiv vernachlässigt und es gibt keine Anzeichen, dass die Regierung Innovationen im Bildungsbereich zulässt. Bildung braucht neue Ideen, Innovationen und Fortschritt und wir müssen passende Antworten auf die Herausforderungen im Integrationsbereich haben. Bildungssprecherin Stephanie Cox und Integrationssprecherin Alma Zadic […]
Unsere Reden im Parlament
Reden vom 22.3.2018
ÖVP und FPÖ verweigern öffentliches Experten-Hearing zum Überwachungspaket
„ÖVP und FPÖ verweigern ein öffentliches Experten-Hearing zum Überwachungspaket. Das ist der zweite demokratiepolitische Rückschritt der Regierung, nachdem sie sich schon einem ordentlichen Begutachtungsverfahren im Parlament verweigert hat. Damit verstößt sie gegen alle parlamentarischen Gepflogenheiten und ignoriert den Wunsch der Bevölkerung nach umfassenden Informationen zum geplanten Überwachungspaket“, sagt die sicherheitspolitische Sprecherin der Liste Pilz, Alma […]
Pressekonferenz zur BVT-Affäre
Alma Zadic, Sicherheitssprecherin der Liste Pilz, und Peter Pilz präsentieren neue Fakten zu den Vorgängen im BVT. Weitere Infos zur BVT-Affäre finden sie hier.
Gratulation zu 25 Jahre Klagen durch den VKI
„Ich war 26 Jahre Chefjurist im VKI und durfte diese Klagstätigkeit von null aufbauen“, erinnert sich Peter Kolba, bis Ende Jänner 2017 Bereichsleiter Recht im VKI, nunmehr Klubobmann und Konsumentensprecher der Liste Pilz. „Ohne scharfes Schwert als Rute im Fenster kann man heutzutage weder Marktkontrolle noch Vergleichsgespräche betreiben.“ Die Zukunft muss Sammelklage à la Niederlande […]