Einträge von Mathias Janko

Liste Pilz solidarisiert sich mit den Streiks bei Ryanair und Laudamotion

Von den heutigen Streiks bei Ryanair sind indirekt auch Flüge von Laudamotion betroffen. Deren Flugpersonal fordert europaweit höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen und dass jeweils nationales Arbeitsrecht angewendet wird, das in der Regel günstiger für die Beschäftigten ist. Daniela Holzinger: „Forderungen nach einem planbaren Leben und einem anständigen Lohn sind berechtigt“ „Ich unterstütze diese Streiks, […]

Noll: Max Zirngast muss freikommen

Auf Initiative des Abgeordneten Dr. A. Noll von der Liste Pilz wurde gestern im Nationalrat zusammen mit der SPÖ und den Neos ein Entschließungsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um die Freilassung des österreichischen Journalisten Max Zirngast zu erwirken. SPÖ, NEOS und Liste Pilz fordern in einem gemeinsamen […]

Holzinger unterstützt Überprüfung des Heimopferrentengesetzes durch den Verfassungsgerichtshof

Die Liste Pilz steht auf der Seite aller Menschen, die als Kinder und Jugendliche in geschlossenen Systemen, wie zum Beispiel Krankenhäusern, Heimen oder Psychiatrien, sexueller Gewalt ausgesetzt waren. „Aus meiner Sicht trifft das auch auf Missbrauch in Kirchen und kirchlichen Einrichtungen zu“, führt Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin der Liste Pilz, aus. Holzinger war an den überfraktionellen […]

Holzinger/ Liste Pilz: Gute Politik kennt keine Parteifarbe – es ist eine Frage des Wollens

Politik wird sehr oft auf den Streit der Parteien im Parlament reduziert, eine verkürzte Betrachtungsweise, wie Liste Pilz Sozialsprecherin Daniela Holzinger meint: „So eng darf man das nicht sehen. Was im Parlament passiert, ist die Zuspitzung auf ganz wenige große Auseinandersetzungen. Viel zu oft wird das politische Meinungsspektrum dabei leider auf Schwarz und Weiß verengt. […]

Cox zum Weltverhütungstag: Kostenlose Verhütungsmittel, gezielte Forschungsförderung und progressiver Sexualunterricht in Schulen notwendig

„Empfängnisverhütung wird nach wie vor zur Frauensache gemacht. Dabei sollte sie eine gemeinsame Aufgabe sein. Auch die finanzielle Last der Verhütungsmittel haben in den meisten Fällen Frauen zu tragen, obwohl sie durchschnittlich 21,7 Prozent weniger Einkommen haben als Männer“, kritisiert Stephanie Cox, Sprecherin für Gleichbehandlung der Liste Pilz, anlässlich des heutigen Weltverhütungstags. „Verhütungsmittel müssen endlich […]

Zadic: Fluchtbewegungen von Europa nach Afrika lassen sich nur mit ganzheitlichem Konzept lösen

„Wir brauchen eine Reform des Asylsystems auf Grundlage von Evidenz, Fakten und europäischen Werten. Damit Grenzen innerhalb der EU endlich wieder der Vergangenheit angehören. Die budgetären Mittel, welche der Innenminister für unnötige Grenzschutzübungen an den Binnengrenzen ausgibt, könnten wir woanders besser einsetzen“, sagt Alma Zadic, EU-Sprecherin der Liste Pilz. „Ein effektives Asylsystem benötigt weitaus mehr […]

Liste Pilz/Stern: Kickls Geheimpapier will Österreich destabilisieren

„Die Inhalte des Geheimpapieres, das Kickls geplante Medienkontrolle zeigt, ist rundum abzulehnen. Was mir besonders aufstößt, ist die nächste Eskalationsstufe der Rechten in Bezug auf ihre sogenannte „Frauenpolitik“. Wir kennen das Datum, ab dem sich die FPÖ mit „Frauenpolitik“ beschäftigt, und das ist der 1. Jänner 2016, der Tag nach der Silvesternacht in Köln. Seit […]

Zadic/Pilz: Liste Pilz kündigt Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl an

„Es zeigt sich wieder einmal, dass der Innenminister nicht verstanden hat, was Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit bedeuten. Nun schiebt er die für ihn unangenehme Causa auch noch auf seine MitarbeiterInnen. Anstatt sich der politischen Verantwortung zu stellen, schickt er eine Vertretung zur morgigen Parlamentssitzung“, kritisiert Alma Zadic, Sprecherin für Innere Sicherheit der Liste Pilz. Innenminister […]

Kolba/Zadic: Europa braucht effektive Sammelklagen

Heute findet im Haus der Europäischen Union der „Österreichische Konsumentendialog“ im Beisein der EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Vera Jourova, und der Konsumentenschutzministerin Hartinger-Klein statt. Mit auf der Agenda: Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie für Verbandsklagen (Sammelklagen). „Die Liste Pilz begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission für Verbandsklagen. Man hat aus den vergangenen Skandalen offensichtlich gelernt […]

Liste Pilz/Zadic: Kickl-Blacklist zu unerwünschten Medien ist weiterer Schritt in Richtung Orbanisierung des Innenministeriums

„Der Angriff von FPÖ-Kickl auf die Pressefreiheit hat eine neue Qualität in Sachen Orbanisierung des Innenministeriums. Ein Innenminister, der ‚kritische Medien‘ an der Berichterstattung über sein Ministerium hindern will, ist keinen Tag länger tragbar und eine ernsthafte Bedrohung für unsere demokratische Gesellschaft. Das Anlegen von Listen über unerwünschte Medien hat einen zutiefst totalitären Beigeschmack und […]