Frauenvolksbegehren geht in Eintragungswoche Heute beginnt die Eintragungswoche des Frauenvolksbegehrens. „In der Planungsphase war noch nicht klar, wie wichtig das starke Zeichen der Zivilgesellschaft sein wird. Nach einem Jahr Schwarzblau steht es fest,“ sagt die Parteichefin und Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern. Sie war im Frühling 2017, bevor sie in die Politik wechselte, Sprecherin […]
Kinderarmut in Österreich nicht akzeptierbar Ab 1. Jänner 2019 wird der Familienbonus eingeführt. Der steuerliche Absetzbetrag von bis zu €1.500 pro Kind und Jahr greift, wenn man entsprechend gut verdient. „Das ist ungerecht. Während sich besser verdienende Eltern über die Steuererleichterung freuen können (€1,4 Milliarden Entlastungsvolumen), geht das untere Bevölkerungsdrittel (€75 Millionen Entlastungsvolumen), die das […]
Vom 1. bis 8. Oktober 2018 läuft die Eintragungswoche zum Don’t smoke Volksbegehren. Die Liste Pilz hat diese Initiative von Anfang an unterstützt und gehörte zu den Erstunterzeichnern. „Das Volksbegehren reagiert auf einen skandalösen politischen Kuhhandel in der Koalition, denn die ganze Angelegenheit ist ein wahlpolitisches Steckenpferd der FPÖ. Dafür wird der Gesundheitsschutz der Bevölkerung […]
Bruno Rossmann, Klubobmann der Liste Pilz, vermisst die Digitalsteuer auf der provisorischen Tagesordnung des morgen, Dienstag, tagenden Rates der europäischen Finanzminister: „Zu den großen und wesentlichen Fragen der europäischen Steuerpolitik lässt sich über ein paar gut vermarktete Reisen und Telefonate des Finanzministers hinaus noch nichts Zählbares verbuchen. Es wäre eine verpasste Chance, wenn sich auch […]
Stephanie Cox, Bildungssprecherin der Liste Pilz, hält die von Minister Faßmann angekündigten Maßnahmen für einen Ausdruck ideologischer Grabenkämpfe. „Wir brauchen eine Bildungspolitik für Kinder, Eltern und LehrerInnen. Aufgrund parteipolitischer Kämpfe alle paar Jahre die Maßnahmen von VorgängerInnen zurückzunehmen, ist für alle Betroffenen eine große Belastung“, meint Cox. Als „großen Rückschritt“ sieht Cox die verpflichtende Wiedereinführung […]
Peter Pilz fordert sofortigen Rücktritt von AUVA-Obmann Ofner Mehr als 100.000 Menschen haben gegen die Zerschlagung der AUVA im Interesse weniger Industrieller unterschrieben. Jetzt wehrt sich auch der Betriebsrat mit einer Unterschriftenliste. Die Unternehmensführung antwortet mit Bespitzelung und mit offener Bedrohung der Mitarbeiter durch die Dienstordnung der AUVA. Der türkise AUVA-Obmann Ofner leugnet auf [orf.at] […]
Rossmann: „Türkise ÖVP ist beim Klimaschutz Europameister im Rückwärtslauf“ Der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Canete, wollte die Klimaziele der EU nachjustieren, doch er scheitert nun am beharrlichen Widerstand der Öl-Lobby und ihrer Vertreter in der österreichischen und den anderen nationalen Regierungen Europas. „Die Liste Pilz hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die […]
Liste Pilz: Auswirkungen von Glyphosat auf Gesundheit und Umwelt dürfen nicht mehr hinter geheimen Studien versteckt werden „Die Hinweise der gesundheits- und umweltschädigenden Auswirkungen von Glyphosat auf Mensch und Umwelt verdichten sich und können nicht mehr ignoriert werden“, meint der Klubobmann der Liste Pilz, Bruno Rossmann. Wie von Global 2000 bei der heutigen Pressekonferenz hervorgehoben, […]
Studie der Uni Linz: In Österreich ist Vermögen besonders ungleich verteilt Die neuesten Berechnungen von Forschern der Universität Linz im Auftrag der Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich kommen erneut zu einem längst bekannten Ergebnis: Mehr als 40 Prozent des privaten Vermögens ist in den Händen des reichsten Prozents der Bevölkerung. Die AK fordert daher eine „Millionärssteuer“, da […]
Laut eines Berichts der Kleinen Zeitung bringt die Reform der Sozialversicherung nicht eine Milliarde Euro an Einsparungen, sondern sie wird eine Milliarde kosten. Experten haben alleine die Fusionskosten mit 500 Millionen berechnet. „Diese unseriöse Einsparungs-Rechnung ohne Fusionskosten habe ich von Anfang an kritisiert. Nun liegen erste Berechnungen vor, die die Regierungsversion ins Reich der Zaubermärchen […]