Herr Minister Kickl – Runter vom Pferd und ab zum Computer

Derzeit liegen zwei wichtige Volksbegehren zur Unterzeichnung in den Bezirksämtern auf. Zum einen das Frauenvolksbegehren und zum anderen das Volksbegehren gegen Rauchen in Lokalen.

Heute früh in Wien war die EDV zur Durchführung der Volksbegehren wieder down

Ein Mitarbeiter des Klubs der Liste Pilz wollte heute in Wien seine Unterstützungsunterschriften auf einem Bezirksamt leisten. Das war aber nicht möglich, da die EDV – offenbar unter der Last der Unterstützungserklärungen – wieder zusammengebrochen war.

„Es ist ungeheuerlich, dass offenbar das Innenministerium nach den Pannen bei der Wahl zum Bundespräsidenten nun auch nicht in der Lage zu sein scheint, ein Volksbegehren ordnungsgemäß durchzuführen,“ ärgert sich Peter Kolba, Klubobmann der Liste Pilz. „Statt auf Pferden zu posieren sollte sich der Innenminister darum kümmern, dass diese Volksbegehren raschest und ohne weitere Störungen abgeführt werden können. Es ist absurd, dass gerade diese Koalition eine stärkere Einbindung des Volkswillens verspricht und in der Praxis offenbar nicht in der Lage ist, das auch organisatorisch ordentlich abzuwickeln.“