„Eine letzte Chance für Wien, den gefährdeten Status UNESCO-Weltkulturerbe zu retten“, sieht Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Liste Pilz, mit den heute in der Pressekonferenz von Vizekanzler Strache und Kulturminister Blümel getätigten Zusagen, alles zu unternehmen, um die Richtlinien der UNESCO in Zukunft einzuhalten. „Jetzt müssen diesem Versprechen auch konkrete Taten folgen. Möglichkeiten gibt es noch […]
Aufgrund des durch die Nationalratswahl 2017 geänderten Stärkeverhältnisses und der Ernennung der neuen Bundesregierung am 18. Dezember 2017 steht der Liste Pilz das Vorschlagsrecht für ein Mitglied des ORF-Stiftungsrates zu. „Die Liste Pilz hat nunmehr dem Bundeskanzleramt Frau Prof. Susanne Fengler als neues Mitglied im ORF-Stiftungsrat für die derzeit noch laufende Funktionsperiode des Stiftungsrates vorgeschlagen“, […]
Der „Österreichischen Pennäler Ring“ (ÖPR) hat in den letzten Jahren, mindestens seit 2005, aber wahrscheinlich schon viel länger, hohe Förderungen bekommen. Laut einem Bericht der „Presse“ vom 27.1.2018 waren es allein im Jahr 2012 38.000 Euro. „Obwohl die Verfassung die Gleichberechtigung von Mann und Frau normiert, wurden hier über Jahre Vereinigungen gefördert, die Frauen ausschließen“, […]
Anlässlich der geplanten Novelle der Prüf- und Begutachtungsstellen-Verordnung fordert der Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, die geplante Abschaffung der sogenannten „Endrohrmessung“ im Rahmen von Abgaskontrollen zurückzunehmen. „Die geplanten Neuregelungen mögen zwar im Interesse der Automobilindustrie sein, im Interesse der Verkehrssicherheit und der Gesundheit der österreichischen Bevölkerung sind sie sicher nicht“, stellt Kolba fest. „On-Board-Diagnosen“ […]
Der jüngste Unglücksfall, wo vor kurzem zwei Kälber in Vorarlberg auf der Autobahn aus einem Tiertransporter gefallen sind und überrollt wurden, zeigt erneut die Notwendigkeit auf, endlich strengere Regeln und schärfere Kontrollen durchzusetzen. Die Regierung ist gefordert aktiv zu werden um den Tierschutz auch in diesem Bereich endlich durchzusetzen. Eine aktuell laufende Petition zu dem […]
Am Mittwoch 31.1.2018 findet das nächste Plenum des Nationalrates statt. Aus diesem Anlass wird der Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, zu aktuellen Themen der Sitzung Stellung nehmen und sich gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Mag. Michael Poduschka zu dem aktuellen Finanzanlage-Skandal um Wienwert und zu einem Initiativantrag für Verbandsmuster-Feststellungsklagen äußern.
Wer im Alter pflegebedürftig wird hat zwei Möglichkeiten: In ein Pflegeheim gehen oder in den eigenen vier Wänden die Pflege und 24-Stunden-Betreuung organisieren. Der Markt für die 24-Stunden-Betreuung durch Frauen aus Osteuropa ist groß, intransparent und im Hintergrund von offiziellen und inoffiziellen Agenturen in Österreich und den Herkunftsländern heftig umkämpft. Forderungen der Liste Pilz im […]
„Dass Gudrun Kugler die neue Bereichssprecherin für Menschenrechte der ÖVP ist, ist ein weiterer alarmierender Schritt nach rechts. Ihre Haltung zur Abtreibung, deren radikale Gegnerin sie ist, droht Österreich in die Nähe der Visegradstaaten zu rücken, statt die fortschrittlichen und menschenrechtsbasierten Werte Westeuropas zu stärken“, meint die Frauensprecherin der Liste, Maria Stern. Radikale Abtreibungsgegnerin rückt […]
„Ich begrüße die Zusicherungen von Justizminister Moser zur Unabhängigkeit der Justiz in der FPÖ-Causa Landbauer. Es ist bedauerlich, dass der Justizminister überhaupt öffentlich eine solche Zusicherung machen muss“, meint Alma Zadic, sicherheitspolitische Sprecherin der Liste Pilz. Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, wie ernst die Beteuerungen des ÖVP-Justizministers sind. „Bei dieser Regierung braucht es […]
Am 27. Jänner 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. 2018 jährt sich die Erlösung der überlebenden Menschen im Lager zum 73. Mal. Nach einem Beschluss der UNO ist dieser Tag der Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Klubobmann der Liste Pilz Peter Kolba: „Wir können nicht früh genug damit anfangen, […]