Liste Pilz präsentiert BereichssprecherInnen
Livestream der heutigen Pressekonferenz mit Klubobmann Peter Kolba zu den neuen BereichssprecherInnen der Liste Pilz , Sebastian Bohrn-Mena und Maria Stern, und den bevorstehenden Landtagswahlen.
Einträge von Redaktion
Steueroasen der EU und USA gehören auf die schwarze Liste
Beim Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister in Brüssel soll eine Entscheidung getroffen werden, welche Steueroasen im Kampf gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung auf die schwarze Liste gesetzt werden. Ecofin-Rat muss Steueroasen der EU und USA auf schwarze Liste setzen „Im Vorfeld des Treffens hieß es, dass EU-Staaten nicht dabei sein werden. Wenn der Ecofin-Rat Mitgliedstaaten wie […]
Geld für modernen Strafvollzug – Nein zu Scharfmachern
Medien berichten von „Kuschelvollzug“ – Expertin widerspricht Im Kurier vom 2.12.2017 liest man unter der Überschrift „Justiz: Wärter sind gegen „Kuscheljustiz“ von einer Initiative schwarzer und blauer Personalvertreter für eine „Verschärfung des Strafvollzuges“ und eine Gleichstellung der Justizwache mit der Polizei im Innenministerium. Eine parlamentarische Bürgerinitiative wurde angekündigt. Mag. Sandra Gaupmann ist Psychologin in der […]
Regierungsverhandler nehmen Forderung der Liste Pilz auf
Regierungsverhandler nehmen Forderung der Liste Pilz nach Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energie bis 2030 auf „Es stimmt mich grundsätzlich positiv, dass die Regierungsverhandler erkannt haben, wie wichtig das Thema Umwelt und eine rasche und erfolgreiche Energiewende in Österreich ist. Sehr erfreulich ist vor allem, dass Schwarz-Blau meine Forderung, nach Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare […]
Daniela Holzinger informiert über die aktuelle Arbeit der Liste Pilz
Woche 3 nach der Angelobung. Was tut sich im Klub, woran wir arbeiten und wie es weitergeht.
Welt-Aids-Tag: Cannabis auch für HIV-PatientInnen freigeben
Weltweit sind etwa 35 Millionen Menschen mit HIV infiziert und etwa 36 Millionen Menschen sind seit dem ersten Auftreten der Krankheit in den 1980er Jahren daran verstorben. Bis heute ist HIV/Aids weder heilbar noch gibt es einen wirksamen Impfschutz dagegen. HIV/Aids ist aber mit einer Kombination von Medikamenten (HAART – Hochaktive antiretrovirale Therapie) gut behandelbar. […]
Stephanie Cox vermisst Zukunftsthemen bei den Bildungsplänen von schwarz-blau
„Wir tragen die Verantwortung für die Bildung unserer Kinder und brauchen Fortschritt statt Rückschritt. Bildung muss Chancen eröffnen, anstatt Türen zu schließen“, sagt die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox, zu den präsentierten Bildungsplänen von VP-Chef Kurz und FP-Chef Strache. Cox begrüßt den Vorschlag des Ausbaus und der Qualitätssteigerung bei der Elementarpädagogik und den Ganztagsschulen. […]
Martha Bißmann enttäuscht über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat
Die Verwendung von Glyphosat soll durch eine nationale Lösung untersagt werden. Österreich wurde in seiner verantwortungsbewussten Haltung überstimmt: Die EU Staaten stimmten heute im Berufungsausschuss mehrheitlich für die Verlängerung der Zulassung vom potenziell gesundheitsschädigenden Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat um weitere fünf Jahre. „Das ist enttäuschend“ sagt die Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann. „Ich fordere die künftige […]
Staatsversagen rund um VW-Dieselgate
Das gestern publizierte Urteil des Landesgerichtes Wels (Aufhebung des Kaufvertrages eines VW und Kaufpreisrückerstattung an den Käufer) zeigt: Man hat durchaus Chancen bei Gericht, Gewährleistung und Schadenersatz durchzusetzen. Allerdings drohen diese Rechte bald zu verjähren. Die Geltendmachung von Gewährleistung gegen VW-Händler verjährt bereits am 31.12.2017. Die Geltendmachung von Schadenersatz gegen den VW-Konzern verjährt Mitte September […]
Peter Kolba zum aktuellen Falterartikel
Im heute erschienen Falter wird Peter Kolba, interimistischer Klubobmann der Liste Pilz, gefragt: „Haben Sie eine Alleinerzieherin diskriminiert?“ Auch wenn in den Antworten auf drei Fragen klar wird, dass die Antwort schlicht „Nein“ lautet, bleibt der Vorwurf bei flüchtigen Lesern hängen. Das ist wohl auch beabsichtigt. Wie es dazu kam und worum es geht, erklärt […]