Einträge von Mathias Janko

Auftritt von Ex-BVT-Chef Polli bei rechter AfD-Veranstaltung schadet dem Ruf des BVT

„Es ist für das durch die jüngste FPÖ-Affäre ohnehin schwer angeschlagene Ansehen des österreichischen Verfassungsschutzes ‚BVT‘ absolut schädlich, dass der frühere BVT-Direktor Gert-René Polli bei der Podiumsdiskussion des extrem rechten AfD-Politikers Hansjörg Müller sprechen wird“, kritisiert die sicherheitspolitische Sprecherin der Liste Pilz Alma Zadic. „Polli hat als ehemaliger Spitzenbeamter und früherer BVT-Direktor eine besondere Verantwortung. […]

Holzinger/Stern: Schwarz-Blau beschleunigt mit dem 12-Stunden-Arbeitstag sozialen Rückschritt

Im heutigen Morgenjournal warnte der Direktor der Arbeiterkammer Wien, Christoph Klein, davor, dass Frauen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in naher Zukunft mehr oder weniger verunmöglicht wird. Der notwendigen und zunehmend gewünschten Einbindung der Väter in die Kindererziehung und Haushaltsarbeit wird mit dieser Maßnahme ein konservativer Riegel vorgeschoben. Wenn der Verlust des Arbeitsplatzes droht, […]

Zinggl/Liste Pilz: Intransparente Deals mit Staatsopernkarten stoppen!

„Wenn die Staatsoper Kartenkontingente deutlich vergünstigt abgibt und diese Karten dann teuer weiterverkauft werden, werden Erlöse, die der Staatsoper zustünden, privatisiert“, stellt Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Liste Pilz, fest. So geht aus dem Bericht hervor, dass beispielsweise ein Verein Karten um 60 Prozent ermäßigt erhielt und diese dann mit einem Rabatt von 20 Prozent gegenüber […]

Die Liste Pilz zeigt sich von ihrer bunten Seite

Rechtzeitig zu der am Samstag stattfindenden Regenbogenparade in Wien, hissen die stellvertretende Parteiobfrau der Liste Pilz, Maria Stern und der Sprecher der Arbeitsgruppe LGBTIQ* der Liste Pilz, Lukas Schwarz, die Regenbogenfahne an der Parteizentrale in der Rahlgasse in Wien. Auch dieses Jahr werden bei der Parade wieder hunderttausende Menschen erwartet, die einen Stopp jeglicher Diskriminierung […]

Cox/Stern: Aufhebung des Gleichstellungserlasses ist ein Skandal

„Dass die Regierung den Gleichstellungserlass in Schulen aufgehoben hat, ist ein Skandal“, sagt Stephanie Cox, Bildungssprecherin der Liste Pilz. Das Unterrichtsprinzip der Gleichstellung von Frauen und Männern war dafür da, alle im Bildungsbereich tätigen Personen zu motivieren, Fragen der Gleichstellung der Geschlechter verstärkt in Lehrplänen, im Unterricht, in den Schulbüchern und sonstigen in Verwendung stehenden […]

Liste Pilz/ Noll: „ÖVP/FPÖ stellen sich gegen Richter“

„Schon seit Jahren fordert die Richtervereinigung mit guten Gründen mehr Transparenz bei der Bestellung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes. Die Liste Pilz hat in der Plenarsitzung vom 13. Juni 2018 einen entsprechenden Antrag im Nationalrat eingebracht. Mit großer Vehemenz stellten sich die ÖVP und die FPÖ aber gegen mehr Offenheit und Transparenz“, berichtet Rechtsanwalt Dr. […]

Liste Pilz/Rossmann: „Achse der Willigen“ mit Rom und Berlin von Bundeskanzler Kurz höchst problematisch und anti-europäisch

Bundeskanzler Sebastian Kurz möchte im Kampf gegen Migration auf eine „Achse der Willigen“ mit Rom und Berlin setzen. Sowohl seine Wortwahl als auch der Gedanke dahinter sind unangebracht und schädigen das Image Österreichs – sowohl bei unserem wichtigen Partner Deutschland als auch international. Die Liste Pilz verurteilt die von Bundeskanzler Kurz verwendete unpassende Metapher „Achse […]

Zadic: Gedenkdienste müssen finanziell abgesichert werden

Die außenpolitische Sprecherin der Liste Pilz, Alma Zadic, hat heute gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien einen Antrag zur ausreichenden Finanzierung des österreichischen Gedenkdienstes und der sozialen Absicherung der Gedenkdienstleistenden eingebracht: „Der Gedenkdienst an den Erinnerungsstätten der Shoa muss ausreichend finanziert werden. Es kann nicht sein, dass sich die österreichischen Gedenkdiener ihren so wichtigen Dienst selbst […]

Liste Pilz: Maria Stern richtet Sozialfond „SOS Familienbonus“ ein

Die Bundesregierung wird im heutigen Ministerrat den Familienbonus beschließen. „Diese Maßnahme, die nur eine Steuererleichterung für Besserverdiener, aber nicht die wachsende Kinderarmut in Österreich im Blick hat, ist ungerecht“, meint Maria Stern, Frauensprecherin und designierte Parteiobfrau der Liste Pilz. „Solange keine Maßnahmen zur umfassenden Armutsbekämpfung wie beispielsweise die Unterhaltssicherung beschlossen werden, überweise ich den mir […]

Liste Pilz fordert sinnvolle Integrationsmaßnahmen für Jugendliche und Auflösung von ATIB

„Die Regierung setzt heute mit der Schließung von sieben radikalen Einrichtungen und salafistischen Moscheen zwar einen ersten Schritt, packt aber das Problem der Radikalisierung nicht an der Wurzel an“, meint Alma Zadic, Menschenrechtssprecherin der Liste Pilz. Die Regierung sollte konstruktive Maßnahmen setzen um der Radikalisierung in Österreich entgegenzuwirken. „Es braucht mehr Geld für die Deradikalisierungs-Programme […]