„Die Staaten in Europa fördern fossile Energieträger und Atomkraft immer noch doppelt so stark, wie alle erneuerbaren Energieträger zusammen – trotz alarmierender Klimasituation“, ärgert sich Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher der Liste Pilz. Er klärt auf, dass 60 Milliarden Euro an direkten Zahlungen für umweltschädliche Energie und Atomkraft nur 30 Milliarden gegenüberstehen, die für saubere […]
„Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes sind zu akzeptieren – daran führt kein Weg vorbei“, sagt Stephanie Cox, Sprecherin für Gleichbehandlung der Liste Pilz in Bezug auf die von der FPÖ erneut angefangenen Debatte über gleichgeschlechtliche Ehen. „Dass die FPÖ nun trotz dieser Entscheidung die Absicht erklärt, möglichst doch noch ein Schlupfloch zu finden um gleichgeschlechtliche Paare zu […]
Vom 1. bis 8. Oktober 2018 läuft die Eintragungswoche zum Don’t smoke Volksbegehren. Die Liste Pilz hat diese Initiative von Anfang an unterstützt und gehörte zu den Erstunterzeichnern. „Das Volksbegehren reagiert auf einen skandalösen politischen Kuhhandel in der Koalition, denn die ganze Angelegenheit ist ein wahlpolitisches Steckenpferd der FPÖ. Dafür wird der Gesundheitsschutz der Bevölkerung, […]
Scharf verurteilt Alma Zadic von der Liste Pilz die geplante Bestellung des früheren Mitarbeiters von FPÖ-Nationalrat Martin Graf zum Verwaltungsrichter. Sein Name tauchte auf einer entsprechenden Liste der Regierung zur Richterbestellung auf. „Wenn ich mir die Verbandelung zwischen Herrn Keyl und dem bekennenden Neo-Nazi Gottfried Küssel anschaue, bin ich mir nicht sicher, auf welcher Seite […]
Herbe Kritik an der Kulturpolitik der Regierung und an der Amtsausübung von Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) übten heute die Kultursprecher der Oppositionsparteien bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Über die bisherige Arbeit könne man nur „eine Nullbilanz“ ziehen, sagte Thomas Drozda (SPÖ). Ähnlich äußerte sich Sepp Schellhorn (NEOS). Wolfgang Zinggl (Liste Pilz) nannte Blümel einen „nicht amtsführenden […]
„Die heutige Entscheidung zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament ist eine traurige und ein Schlag ins Gesicht der ‚Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit‘“, sagt die Digitalisierungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Und weiter: „Anstatt sich um eine ausgewogene und progressive Reform des Urheberrechts zu bemühen, die ein freies Internet erhält und dabei gleichzeitig auch ProduzentInnen von Inhalten entlohnt, […]
Die Liste Pilz begrüßt die Einleitung des Strafverfahrens gegen Ungarn wegen Verstößen gegen den Rechtsstaat. Alma Zadic, die europapolitische Sprecherin der Liste Pilz, betont: „Das Verfahren ist ein wichtiges Bekenntnis zu unseren fundamentalen Grundrechten, dem gemeinsamen EU-Recht und der liberalen Demokratie, welche die Basis für unser gemeinsames politisches Handeln in Europa darstellen. Es ist absolut […]
„Die von ÖVP und FPÖ geplante Abschiebung von leistungs-und integrationswilligen jungen Lehrlingen ist leider keine Überraschung. Die schwarz-blaue Regierung führt ihre hirn- und herzlose Politik mit trauriger Hartnäckigkeit gegen alle Stimmen der Vernunft und Menschlichkeit aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und sogar aus den eigenen Reihen fort“, kritisiert die integrationspolitische Sprecherin der Liste Pilz, Alma Zadic und […]
Alma Zadic, europapolitische Sprecherin der Liste Pilz, begrüßt weite Teile der vom EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gehaltenen Rede zu den Herausforderungen für die Europäische Union: „Ich begrüße den Fokus auf Europas Weltpolitikfähigkeit. Europa kann es sich nicht leisten, wegen interner Blockaden seine Rolle in der Weltpolitik zu untergraben. Klare und harmonisierte Regeln in der Asyl- und […]
In der ZiB 2 vom 11.9.2018 bezeichnete Harald Vilimsky Viktor Orban als Helden, dem er Lob und Anerkennung ausspreche. Darüber hinaus meinte er, er könne zahlreiche Verstöße der EU gegen fundamentale Werte aufzählen. Alma Zadic, europapolitische Sprecherin der Liste Pilz, ist schockiert über diese Aussagen: „Vilimskys Loblied auf Orban wirft ein schlechtes Licht auf Österreich, […]