Einträge von Mathias Janko

Cox/Rossman zu Hofer: Mehr Tote durch höhere Tempolimits – Unfallrisiko erhöht sich dramatisch

17. September 2018in /von

„Die Tempoerhöhung stellt ein erhöhtes Risiko für die Verkehrssicherheit dar“, mahnt die Verkehrssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Sie rechnet vor: „Der Anhalteweg bei 140 km/h verlängert sich im Vergleich zu den bisher gestatteten 130 km/h um 14 Meter.“ Unterschiedliche Toleranzgrenzen bzw. Toleranzregelungen können wegen möglicher Messfehler zu einer straffreien Maximalgeschwindigkeit von bis zu 159 […]

Rossmann/Liste Pilz: Dampfplauderministerin folgt Schweigekanzler

15. September 2018in /von

Es ist ganz klar, was im Klimaschutz getan werden muss. Doch Umweltministerin Köstinger ist im heutigen Ö1 Journal zu Gast jede konkrete Antwort schuldig geblieben und konnte keine einzige Maßnahme zum Klimaschutz benennen. Liste Pilz vermisst jegliche halbwegs konkrete Aussage zu Maßnahmen für den Klimaschutz „Wir haben nach Schweigekanzler Kurz nun auch eine Dampfplauderministerin Köstinger. […]

Holzinger/Liste Pilz: „Moral begegnet Amoral!“

15. September 2018in /von

Daniela Holzinger, Familiensprecherin der Liste Pilz, zeigt sich schockiert über den Bericht in den oberösterreichischen Bezirksblättern: „Ministerin Bogner-Strauß verschließt mit dem Erlass zur Streichung des Kinderbetreuungsgeldes für Notpflegefamilien einmal mehr die Augen vor tatsächlichen Problem- und Notsituationen und verschärft mit diesem unsensiblen Handeln die Situation der betroffenen Kinder massiv! Anstatt den Krisenpflegeeltern mit dem gebührenden […]

Zadic / Liste Pilz: Bundespräsident muss Justiz schützen und darf Ernennung von FPÖ-Keyl zum Richter nicht zustimmen

15. September 2018in /von

„Sollte der im Standard berichtete Sachverhalt wahr sein, darf der Bundespräsident FPÖ-Keyl keinesfalls zum Richter ernennen. Wir können es nicht zulassen, dass jemand, der NS-Desserteure als ‚Verräter‘ betrachtet und gegen von Nazis ermordete Priester wettert, in unseren Gerichtssälen Recht spricht und Entscheidungen im Namen der Republik fällt. Bundespräsident Van der Bellen ist nach der Verfassung […]

Zinggl/Liste Pilz: Die Stadtregierung macht’s möglich: Tojner verhöhnt die Wienerinnen und Wiener

14. September 2018in /von

Heute hat Immobilienunternehmer Michael Tojner in einem Interview mit dem Sender Ö1 einmal mehr bekräftigt, das Projekt am Wiener Heumarkt in der geplanten Form umzusetzen. Wir erinnern uns: 2008 wurde das Grundstück am Wiener Heumarkt für 4,2 Millionen Euro und damit weit unter Wert von der öffentlichen Hand verkauft. Der Rechnungshof kritisierte das Geschäft damals […]

Daniela Holzinger/Liste Pilz: Null Armut statt Nulldefizit

14. September 2018in /von

Daniela Holzinger, Familiensprecherin der Liste Pilz, begrüßt den Vorstoß von Frankreichs Präsidenten: „Emmanuel Macron hat das Problem der Kinderarmut erkannt und setzt mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von acht Milliarden Euro ein starkes Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarmut! Auf die Bevölkerungszahl von Österreich runtergerechnet würden wir dabei von einer Milliarde Euro sprechen, die sowohl die […]

Holzinger: Die Sozialversicherungsreform ist ein neoliberales Zaubermärchen

14. September 2018in /von

Kritisch bewertet Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin der Liste Pilz, die Reformvorschläge der Regierung. Erster Kritikpunkt: die Reform führt eindeutig zu einer Schwächung der Selbstverwaltung. „Mit dem Eingriff in die Stimmenverhältnisse zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie drastisch verkürzter Funktionsperioden, ist zukünftig keine Selbstverwaltung im eigentlichen Sinne mehr möglich“, erläutert Holzinger. Die weitgehenden Durchgriffsrechte der Regierung kommen […]

Liste Pilz/Zadic/Cox: Integrationsbericht als Chance nutzen

13. September 2018in /von

Alma Zadic, Integrationssprecherin der Liste Pilz, sieht im heute von Außenministerin Kneissl vorgestellten Integrationsbericht 2018 große Chancen für Veränderung. „Es zeigt sich immer wieder, dass Einsparungen gerade im Integrationsbereich nicht zielführend sind. Diesen Bericht sollte die Regierung doch nutzen, um erfolgreiche Maßnahmen weiter zu fördern, anstatt Gelder für das Integrationsjahr, die Deutschförderungen und SchulsozialarbeiterInnen zu […]

Holzinger: Sozialversicherungsreform ist bereits zum reinen Postenschacher verkommen

13. September 2018in /von

„Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Breaking News zur Sozialversicherungsreform durch die Medien geistern. Nur wir Abgeordnete im Parlament tappen im Dunklen und müssen uns aus Meldungsschnipseln die angebliche Reform zusammenpuzzeln“, kritisiert Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin der Liste Pilz und Mitglied des Gesundheitsausschusses. Der nächste Gesundheitsausschuss wird am 18. September tagen. Dort sollte […]

Liste Pilz/Holzinger zum AMS-Nicht-Budget: Das Vorgehen der ÖVP erinnert schon an ihr Verhalten in den großkoalitionären Vorgängerregierungen

13. September 2018in /von

Nachdem es Mitte der Woche so ausschaute, als ob das AMS-Budget von 1,25 Milliarden Euro beschlossene Sache sei, gibt es jetzt doch keinen Beschluss des AMS-Verwaltungsrates. Das hat AMS-Chef Kopf nunmehr der APA mitgeteilt. Kürzungen sind damit wieder am Tapet und das AMS kann weiterhin keine Maßnahmen für 2019 ausschreiben. Holzinger: „Da spitzelt die ÖVP […]