Herbe Oppositionskritik an „nicht amtsführendem Kulturminister“

Herbe Kritik an der Kulturpolitik der Regierung und an der Amtsausübung von Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) übten heute die Kultursprecher der Oppositionsparteien bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Über die bisherige Arbeit könne man nur „eine Nullbilanz“ ziehen, sagte Thomas Drozda (SPÖ). Ähnlich äußerte sich Sepp Schellhorn (NEOS). Wolfgang Zinggl (Liste Pilz) nannte Blümel einen „nicht amtsführenden Kulturminister“.

So werden die Reform des Bundesdenkmalamtes und die Ausschreibungen dort und bei den Bundestheatern verschleppt. Es gibt keine Termine, weder für KünstlerInnen noch für den parlamentarischen Kulturausschuss, um nur einige Punkte zu nennen.

Zinggl weiter: „Wir, die drei Oppositionsparteien, haben deshalb beschlossen, am 19. September einen inoffiziellen Kulturausschuss abzuhalten, bei dem jede interessierte Bürgerin und auch jeder Bürger eingeladen ist, teilzunehmen. Wir wollen mit der Öffentlichkeit alle anstehenden Themen besprechen.“

„Das Verhalten des ‚Nicht-Kulturministers‘ geht Richtung Message Control. Wenn kein Diskurs mehr stattfindet, dann legt sich allmählich eine Staubschicht über die Kultur. Der Kulturminister ist eigentlich so etwas wie der oberste Gärtner, zuständig für einen florierenden kulturellen Garten. Natürlich wächst der Garten auch ohne ihn – aber wozu brauchen wir dann einen Gärtner?“ Wenn der Minister aufgrund seiner vielen Agenden – der Kanzleramtsminister ist neben der Kultur u.a. für Medien- und Europafragen zuständig – für die Kultur zu wenig Zeit habe, müsse er eben um einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin bitten, um ihn zu entlasten, so Zinggl.