Einträge von Mathias Janko

NÖ/Gaupmann: „Jingle Bells für Hund, Katz´ und Co“

Direkte Unterstützung für kleine Tierschutzvereine In der besinnlichsten Zeit des Jahres nicht auf Tiere zu vergessen, ist auch ein Anliegen der „Jetzt–Liste Pilz Niederösterreich“. Darum bitten Obfrau Sandra Gaupmann und ihr Team TierfreundInnen, und solche die es noch werden wollen, für vier ausgewählte Tierschutzvereine in Niederösterreich zu spenden: Cats & Dogs Grenzenlos Pfötchenhilfe Weinviertel Tierschutz […]

Letzte Warnung vor Verländerung der Jugendfürsorge

Missstandskontrolle gerade bei Fremdunterbringungen nötig Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nationalrates steht die Kompetenzverschiebung von Kinder- und Jugendhilfe in die alleinige Kompetenz der Bundesländer. “Die zahlreichen Skandale rund um Jugendämter und Fremdunterbringung von Jugendlichen lassen diesen Beschluss als eine Flucht aus der Verantwortung durch die Regierungsparteien erkennen. Die Länder sollen sich selbst kontrollieren,” […]

Kolba: Gesundheitsministerin Hartinger verfolgt CBD-Produkte aus Cannabis

Ein Schlag ins Gesicht von hunderttausenden SchmerzpatientInnen Nach einem Erlass der Gesundheitsministerin Hartinger an die Lebensmittelaufsicht der Landeshauptleute vom 19.10.2018 müssten CBD-Produkte (mit THC-Anteil unter 0,3%) als neue Lebensmittel im Sinn der EU Verordnung 2015/2283 angesehen und erst zugelassen werden. Stand derzeit: die Produkte dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Ähnlich bei CBP-Kosmetika. “Statt Cannabis […]

Stern: Waldhäusl kontrolliert Waldhäusl

Die Verländerung der Jugendfürsorge gefährdet Kinderschutz „Dass die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ gemeinsam mit der SPÖ in der heutigen Plenarsitzung für die Verländerung der Jugendfürsorge stimmten, ist ein großer Rückschritt“, empört sich Maria Stern, Parteichefin und Frauensprecherin von JETZT-Liste Pilz: „ Ab jetzt heißt es „Waldhäusl kontrolliert Waldhäusl“ und wir wissen, was das bedeutet.“ Sowohl […]

Medienaktion zum UN-Migrationspakt „Österreich mauert sich ein!“

Die Welt blickt nach Marrakesch, Österreich glänzt durch Abwesenheit Die ganze Welt nimmt am Montag in Marrakesch den UN-Migrationspakt an, nur Österreich und einige wenige andere Länder glauben, dass internationale Solidarität für sie nicht gilt. Aus diesem Anlass lädt JETZT – Liste Pilz zu einer Medienaktion am Platz der Menschenrechte vor dem Wiener Museumsquartier: „Österreich […]

Stern: Bei der Liste Pilz wird JETZT alles neu

Neuer Name, neues Statut, neue Geschäftsführung, neuer Webauftritt Bei der letzten Mitgliederversammlung der Partei der Liste Pilz wurde der neue Name „JETZT – Liste Pilz“ angenommen. Der neue Webauftritt ist unter der URL: http://partei.jetzt/ bereits sichtbar. Damit wurde auch ein Wertekatalog veröffentlicht. Außerdem wurde eine Geschäftsführerin bestellt. Herta Emmer war 3 Jahre Landesgeschäftsführerin der Grünen […]

Die erste Veranstaltung der Gesprächsreihe #deroffenesalon

#deroffenesalon ist eine neue Gesprächsreihe zu drängenden Fragen unserer Zeit. Renée Schroeder im Gespräch … mit Hans-Peter Martin Der Bildungsverein „Die Offene Gesellschaft“ ist die politische Akademie der Liste Pilz. Diskussionsthemen an diesem Abend u.a.: Welche Antworten gibt es auf die neue Automatisierung, den Neoliberalismus, den Neonationalismus, die EU-Krise und das Erstarken Chinas? Renée Schroeder […]

Liste Pilz/Kolba: Verländerung der Kinder- und Jugendhilfe wäre Rückschritt

Tag der Kinderrechte mahnt zu mehr Schutz für Kinder- und Jugendliche Heute ist der Tag der Kinderrechte. In diesen Tagen plant Schwarz-Blau II eine Verländerung der Kinder- und Jugendhilfe. Das geschieht gegen jeden Rat von JugendanwältInnen, Volksanwaltschaft und Organisationen Betroffener. „Gerade im Bereich Kinder- und Jugendhilfe vergeht kaum eine Woche, in der nicht ein skandalöser […]

Sicherheitsgau im BVT-Untersuchungsausschuss. Pilz und Zadic verlangen sofortige Aufklärung

Als „Sicherheitsgau“ bezeichnet Peter Pilz den Umstand, dass, wie der Standard berichtet, ein Neonazi aus dem Umfeld von Gottfried Küssel als Security der Sicherheitsfirma G4S im BVT-Untersuchungsausschuss eingesetzt ist. „Wenn Neonazis im BVT-Untersuchungsausschuss für Sicherheit sorgen sollen, dann haben offensichtlich alle Sicherheitskontrollen von Innenministerium, BVT und Parlament versagt“, so Pilz. Sicherheitssprecherin Alma Zadic ist ebenfalls […]